AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Firma

ABI-POL
Vertreten durch Janusz Niebieszczański
Proszówka 68
58-620 Gryfów śląski
Polska / Poland

§ 1 – Allgemeines

1. Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns, der Firma ABI-POL Janusz Niebieszczański, und dem Kunden. Maßgeblich hierfür ist diejenige Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
2. Kunden im Sinne der vorliegenden Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher (jede natürliche Person) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften) sein.
3. Abweichende und / oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form und Zustimmung der Parteien. Die hier vorliegenden Bedingungen gelten durch eine erfolgte Auftragsbestätigung als Bestandteil des Vertrages.

§ 2 – Vertragsschluss

1. Die Steinmusterung zeigt allgemein das Aussehen. Handmuster und Bruchstücke können nicht alle Unterschiede in Farbe, Struktur und Körnung miteinander verbinden. Für die bei Naturstein vorkommenden Fabrunteschiede, Einschlüsse und anderen natürlichen Eigenschaften wird keine Haftung übernommen.
   Es ist an der Stelle auch anzueuten, dass die Steine nach dem Farbton durchsortiert werden können, falls der Besteller sich es wünschen würde:
   a) hellere Farbtöne (gräulich bis beige/hellgelb)
   b) dunklere Farbtöne (dunkelgelb bis bräunlich/braun)
   Dies kann die Lieferzeit beeinflussen, worüber der Besteller benachritigt werden muss.
2. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern ist lediglich als unverbindlicher Online-Katalog zu verstehen. Mit der Annahme des Angebots erklärt der Kunde verbindlich, die bestellten Leistungen zu verlangen. Wir sind berechtigt, dass bei uns eingegangene Vertragsangebot zu prüfen und binnen 7 Tagen (falls nicht anders vereinbart worden war) nach Erhalt bei uns anzunehmen, ein Alternativangebot vorzulegen oder abzuweisen. Der Kaufvertrag kommt allerdings erst mit unserer separat übersandten Auftragsbestätigung, der Rechnungszusendung oder Warenlieferung zustande.
3. Bestellungen, die auf Plänen und / oder Skizzen beruhen (kundenspezifische Bestellungen), müssen genaue Angaben über Maße und deren gewünschte Stückzahl enthalten. Bei fehlenden Angaben wird keine Haftung für deren Richtigkeit übernommen.

§ 3 – Lieferung und Lieferfristen

1. Unvorhersehbare Störungen sowhol in unserem als auch Partnerbetrieben, höhere Gewalt und Störungen durch hoheitliche Entscheidungen in den Herkunftsländern (z.B. Schließung von Steinbrüchen) berechtigen uns zur Hinausschiebung oder Aufhebung der Lieferverpflichtung.
2. Der Lieferort muss sicher angefahren werden können. Wende- und Abfahrtsmöglichkeiten müssen gegeben sein. Ist die Zufahrt behindert, so hat die Entladung an der Stelle zu erfolgen, bis zu der das Fahrzeug ohne fremde Hilfe ungehindert gelangen und leer wegfahren kann. Wir sind für eventuelle Verspätungen durch den Frachtführer nicht verantwortlich.
3. Folgende Liefermöglichkeiten stehen den Kunden unserer Firma zur Verfügung:
   a. Bei einer Ladung mit einem Gesamtgewicht von bis zu 5 Tonnen steht ein Transport inkl. Entladung frei Bordsteinkante durch einen ABI-POL Transporter zur Verfügung. (ausgenommen Bruchsteine)
   Die Abladung am Grundstück ist auch möglich, inwiefern es beim Kunden möglich ist (fester Grund)
   b. Bei einer Ladung mit einem Gesamtgewicht zwischen 1 und 24 Tonnen kann der Transport durch sonstige Speditionsunternehmen durchgeführt werden. Bitte beachten Sie hierbei, dass dabei die Entladung nicht immer inbegriffen ist.
4. Sämtliche Bestellungen werden nur unter dem Vorbehalt der Lieferungsmöglichkeit angenommen. Die Höhe der Versand- bzw. Lieferkosten hängt von der Bestellmenge und dem Lieferort ab. Die durch den Kostenrechner errechneten Lieferkosten sind als annähernd zu betrachten. Die verbindlichen Lieferkosten werden immer bei der Abgabe des Angebotes genannt.
5. Angegebene Lieferzeiten sind nur als annähernd zu betrachten und beginnen erst nach endgültiger schriftlicher Klarstellung des Auftrages zu laufen.

§ 4 – Preise und Zahlung

1. Alle Preise verstehen sich ab dem Firmensitz / Lager Proszówka in Polen. Für gewerbliche Käufer verstehen sich die Preise als Nettopreise, sofern sie im Besitz der gültigen Umsatzsteueridentifikationsnummer sind. Bei Privatkäufen sind zu den angegebenen Preisen noch 23 % MwSt zuzurechnen.
2. Barzahlung ist nur im Falle der Lieferung durch die Firma ABI-POL möglich. Die Barzahlung erfolgt Zug um Zug gegen Aushändigung der Rechnung und ist im Vorfeld der Lieferung schriftlich abzuklären.
3. Sämtliche Zahlungen (auch Überweisungen) sind ohne jeglichen Abzug zu erbringen. Die Zahlungen haben innerhalb von 7 Tagen ab Zugang der Rechnung zu erfolgen.
4. Ungünstige Auskünfte über den Kunden sowie die Verschlechterung seiner wirtschaftlichen und / oder finanziellen Lage berechtigen uns, Sicherheitsleistungen oder sofortige Zahlung für alle offenen Forderungen ohne Rücksicht auf deren Fälligkeit zu verlangen und / oder vom Vertrag zurückzutreten. Das gleiche gilt bei Zahlungsverzug.
5. Wir sind berechtigt, für erbrachte Teilleistungen in Höhe der erbrachten Teilleistungen Zwischenrechnungen zu stellen.
6. Der Kunde ist verpflichtet, nach Erhalt der Rechnung innerhalb von 7 Werktagen zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Ab diesem Zeitpunkt werden die gesetzlich vorgesehenen Verzugszinsen veranschlagt sowie alle weiteren aus dem Zahlungsverzug resultierenden Kosten dem Schuldner auferelegt. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
7. Im Fall der freien Kündigung durch den Kunden wird festgelegt, dass die von ihm zu entrichtende Vergütung 10 % des vereinbarten Gesamtpreises beträgt.

§ 5 – Eigentumsvorbehalt

1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
3. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Ein Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
4. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung der Pflicht nach Nummer 3 dieser Bestimmung, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
5. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
6. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben auch wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt wird.

§ 6 – Mängelrüge und Gewährleistung

1. Mit Ihrer Unterschrift bzw. Anzahlung bestätigen Sie ausdrücklich, dass Sie die folgenden Informationen gelesen sowie verstanden haben und anerkennen.
2. Natursteine sind einzigartige Baustoffe. Sie unterliegen deshalb individuellen Schwankungen. Quarzadern, Poren, Farbs- und Zeichnungsunterschiede sowie Einsprengungen bedeuten keine Wertminderung, sondern zeigen die Einzigartigkeit des Materials. Auch deutliche Farbunterschiede innerhalb von einer Lieferung oder zwischen einer ersten Lieferung und einer später getätigten Bestellung sind kein Mangel. Alle Natursteine, insbesondere Sandstein, haben ausgeprägte Farbschwankungen.
3. Erhält der Kunde eine mangelhafte Ware, so ist diese unverzüglich nach dem Empfang zu fotografieren und unverzüglich per e-mail (kontakt@sandstein.pl) mit einer schriftlichen Beschreibung des vorliegenden Mangels anzuzeigen. Nur in einem solchen Fall werden durch die Firma ABI-POL die Kosten der Rücksendung übernommen. Fotos und ggf. andere Beweismittel, die Tage bzw. Wochen später zugeschickt werden, können durch die Firma ABI-POL nicht berücksichtigt werden und stellen somit keinen Grund zur Übernahme von Rücksendungskosten dar.

§ 7 – Widerrufsrecht

1. Der Besteller ist an seine Bestellung nicht mehr gebunden, wenn er binnen 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerruft. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich oder durch Rücksendung der Sache erfolgen. Die Rücksendung ist zu adressieren an:
   
   ABI-POL
   Vertreten durch Janusz Niebieszczański
   Proszówka 68
   58-620 Gryfów śląski
   Polska / Poland
   
   Die Rücksendungskosten hat der Besteller selbst zu tragen. Die Sache ist sorgfältig zu verpacken und unbeschädigt zurückzusenden.
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugwähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
   
   Bitte beachten Sie:
   Das Widerrufsrecht gilt nur bei Fernabsatzverträgen – allerdings nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenwünschen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

§ 8 – Hinweise zur Internetseite

1. Alle Angaben des Internetangebotes von ABI-0POL wurden sorgfältig geprüft. Die Firma bemüht sich, dieses Informationsangebot immer aktuell und inhaltlich richtig sowie vollständig anzubieten. Dennoch ist das Auftreten von Fehlern nicht völlig auszuschließen. Eine Garantie für die Vollständigkeit, Richtigkeit und letzte Aktualität kann daher nicht übernommen werden.
2. Beim Zugriff auf die Inhalte des Internetangebotes werden Zugriffsdaten gespeichert. Hiervon inbegriffen sind Daten über die aufgerufene Datei innerhalb des Webangebots, der Name der angeforderten Datei, Datum, Uhrzeit und Dauer des Zugriffs, die übertragene Datenmenge sowie der Zugriffsstatus. Diese gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen und Werbezwecken ausgewertet, verbleiben innerhalb der Datenbank von ABI-POL und werden nicht an Dritte weitergeleitet.
3. Die auf www.sandstein.pl aufgeführten Fotos sind das Eigentum der Firma ABI-POL und dürfen nicht, ohne schriftlicher Zulassung seitens der Firma ABI-POL, kopiert oder fremden Websiten veröffentlicht werden.

§ 9 – Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. Anstelle der Regelungslücke soll die Regelung zum nicht geregelten Sachverhalt gelten, welche zwischen den Parteien zu vereinbaren möglich ist.

Stand Juli 2011